Der Besuch an der Atlantikküste dauerte nur etwas mehr als fünf Stunden: Am Sonntag um 14.13 Uhr landete Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif am Flughafen von Biarritz, um 19.33 Uhr hob seine Maschine schon wieder in Richtung Teheran ab. Doch mit seiner Blitzvisite stahl Zarif dem G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Show.
Durch die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens durch die Vereinigten Staaten und die in der Folge von den USA verhängten Sanktionen wurde Iran zuletzt immer weiter isoliert. Daher bedeutet Zarifs Trip eine diplomatische Aufwertung. Die Idee dazu war offenbar am Freitag entstanden, als sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris mit Zarif getroffen hatte.
Der französische Staatschef hat auf europäischer Seite die Initiative übernommen, um den Atomdeal mit Teheran zu retten. Mehrfach telefonierte Macron in den vergangenen Monaten mit Irans Regierungschef Hassan Rohani, um Teheran zu signalisieren, dass Frankreich, Großbritannien und Deutschland nach wie vor gewillt sind, das Abkommen am Leben zu erhalten.
Während Zarif verhandelte, schaute Trump offenbar Fox News
Am Samstag habe Macron ihn in den Besuchsplan eingeweiht, sagte US-Präsident Donald Trump am Montag: "Ich habe gewusst, was er tut, und ich habe alles gebilligt." Noch am Sonntag hatte das Weiße Haus mitgeteilt, Macron habe seine Initiative nicht mit den USA abgestimmt. Trumps frühere Uno-Botschafterin Nikki Haley twitterte, das Verhalten des französischen Präsidenten sei "völlig respektlos", "manipulativ" und "sehr unaufrichtig".
Bundeskanzlerin Angela Merkel erfuhr erst von dem Besuch, als Zarif bereits im Anflug war. Nachdem der iranische Außenminister sich am Sonntag erst mit Macron, dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian und Finanzminister Bruno Le Maire unterhalten hatte, traf Zarif anschließend auch mit einer deutsch-britischen Delegation zu Gesprächen zusammen.
Diese "waren positiv und werden fortgeführt", hieß es aus französischen Regierungskreisen. Zarif selbst twitterte: "Der Weg vor uns ist schwierig. Aber einen Versuch ist es wert." Konkreter wurde er nicht.
Rohani reagierte in Teheran positiv auf die Gespräche in Biarritz. Widerstand gegen die Weltmächte alleine bringe nichts, die Regierung sollte gleichzeitig für alle Probleme nach Lösungen suchen. "Dazu gehört nun mal auch Diplomatie, solange es den nationalen Interessen dient", sagte Rohani.
Nach Informationen des Wirtschaftsnachrichtendienstes Bloomberg will Macron Iran ermöglichen, mehr Öl zu exportieren - wenn Teheran im Gegenzug wieder sämtliche Auflagen des Atomabkommens einhält und sich zu formellen Verhandlungen über das Atomprogramm bereiterklärt. Dieser Plan steht und fällt jedoch mit der Zustimmung Trumps.
Der US-Präsident hatte erst vor vier Wochen persönliche Sanktionen gegen Zarif erlassen. US-Finanzminister Steven Mnuchin begründete den Schritt damit, dass der Außenminister "die rücksichtslose Agenda von Irans Oberstem Führer umsetzt und der wichtigste Sprecher des Regimes ist". Während dadurch für Zarif schon ein Besuch bei der Uno in New York mit Schwierigkeiten verbunden ist, lud Macron ihn nach Biarritz ein - ein deutliches Signal an Trump.
Seinen Tweets nach zu urteilen, schaute der US-Präsident am Sonntagnachmittag in seiner Suite im Hotel du Palais mit großem Missfallen Fox News, während 500 Meter weiter im Rathaus von Biarritz Zarif mit den europäischen Politikern und Diplomaten sprach.
Trumps Kalkül geht bislang nicht auf
Für ein eigenes Treffen mit Zarif sei es seiner Ansicht nach "zu früh" gewesen, sagte Trump am Montag. Zarif selbst hatte vor Wochen noch behauptet, die US-Sanktionen gegen ihn seien verhängt worden, weil er eine Einladung ins Weiße Haus ausgeschlagen hätte.
Bemerkenswert ist das Timing für Zarifs PR-Stunt auch mit Blick auf andere Ereignisse der vergangenen Tage: In der Nacht zum Sonntag bombardierte das israelische Militär einen Stützpunkt der iranischen Revolutionswächter in Syrien. Israels Streitkräfte sprachen von einem Präventivschlag gegen iranische "Killerdrohnen" in der Nähe von Damaskus, die Ziele in Israels Norden angreifen sollten.
Immer häufiger greift Israel inzwischen militärische Stellungen von Verbündeten des iranischen Regimes an - längst nicht mehr nur in Syrien, sondern auch im Libanon und im Irak. Das zeigt, dass Trumps Kalkül, Teheran werde sein militärisches Engagement in der arabischen Welt wegen der Sanktionen zurückfahren, bisher nicht aufgeht. Im Gegenteil.
Quelle : n-tv.de
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